Grüne Kappeln Weblog

Nach der Wahl - Jamaika im Bund, die Quadratur des Kreises

Auch wenn unsere Wahlziele nicht erreicht wurden, haben wir eine respektables Ergebnis erreicht.

Aber Jamaika im Bund? Das wird nicht funktionieren und ist nicht vergleichbar mit Schleswig Holstein. Ein Großteil der Politik von CDU, CSU und FDP steht unseren Kernvorhaben diametral gegenüber. Jetzt, wo die CSU erklärt hat sich noch weiter nach rechts zu öffnen und einer vor Kraft kaum lauffähigen neoliberalen FDP wird ein solches Bündnis unmöglich. Es wurde in der Wahlnacht oft gesagt, dass ein Jamaika Bündnis alternativlos sei, dass ist es nicht. Denkbar ist auch eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten, vielleicht läss sich auch die SPD noch zum Gespräch einladen.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist es für uns nicht vorstellbar, dass sich CDU, CSU und FDP soweit bewegen, dass wir hier ein tragfähiges Bündnis eingehen können. Das sind wir auch unseren Wählern schuldig. Mit ein paar grünen Brotkrümeln lassen wir uns nicht abspeisen.

Wie Robert Habeck es richtig feststellte: Jamaika im Bund ist fast eine Quadratur des Kreises

Nicht nur fast, es ist so.

Posted at 15:24 25 Sep, 2017 by Norbert in Allgemeines  |  Kommentare [0]