Grüne Kappeln Weblog
Klimaschutz in Kappeln hat keine Priorität
Auf unseren Antrag hin wurde letztes Jahr beschlossen, dass Kappeln der Klimaschutzregion Flensburg beitritt. Die alternative für eine eigene Klimaschutzmanagerin fand keine politische Mehrheit. Die Verwaltung hatte zusammen mit dem Hauptausschuss Vorsitzenden beschlossen, dass Kappeln erst im Jahr 2022 Mitglied in der Klimaschutzregion werden soll. Wir waren als Antragstellerin in diese Entscheidung nicht eingebunden worden.
Die Ergebnisse der Klimaschutz Erstberatung aus dem Jahr 2019 liegen seidem auch in der Schublade. Damit es hier endlich weitergeht, hatten wir einen neuen Antrag zur Mitgliedschaft bereits zum 1.7.2021 gestellt.
Dieser wurde im letzten Wirtschaftsausschuss, der auch für Umweltbelange zuständig ist, mit 4 Ja, 4 Nein und 2 Enhaltungen abgelehnt. In den folgenden Sitzungen Hauptausschuss und Stadtvertretung wurde unser Antrag mit großer Mehrheit von der Tagesordnung genommen.
Was sagt uns da? Aktiver Klimaschutz ist in Kappeln zur Zeit nicht mehrheitsfähig. Vor wenigen Tagen hat gerade das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Freiheitsrechte zukünftiger Generationen nicht ausreichend geschützt sind und die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm deutlich verbessern muss.
Klimaschutz beginnt aber vor Ort auf kommunaler Ebene. Dass ein Großteil der Politik sich hier verweigert bzw. das Thema in ferne Zukunft verschieben will, sollte zu Denken geben, insbesondere bei der jungen Generation.
Posted at 20:58 05 Mai, 2021 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Bürgerentscheid Stadtbücherei Kein Neubau
Der Bürgerentscheid zum Neubau der Stadtbücherei gestern war eindeutig, die Bücherei wird am alten Standort blreiben. Mit großer Mehrheit votierten die Bürger gegen den geplanten neuen Standort.
Auch wir waren nach vielen Gesprächen für einen Neubau, weil im Altbau die Bedingungen einfach nicht gegeben sind. Unter anderem ist die Fläche für einen Büchereibetrieb im alten Gebäude einfach nicht ausreichend ist. Es ist nicht zukunftsfähig, dass z.B. zwischen der Romanabteilung und den Fachbüchern die Benutzung eines Aufzuges notwendig sein soll.
Die Bürger haben jetzt anders entschieden. Jetzt kommt es darauf an, den Bürgerentscheid auch wirklich umzusetzen.
Es sind im Vorfeld Fehler gemacht worden, auch von uns. Die ganze Debatte hätte völlig anders laufen müssen. Wir hätten gerne ein oder mehrere Einwohnerversammlungen zu diesem Thema gesehen, dies war wegen der Pandemiezeiten nicht möglich. Hier muss ein neues Format für Bürgerbeteiligung geschaffen werden. Stattdessen hat die Diskussion in Leserbriefen stattgefunden. Dies ist ein völlig falsches Format für eine ernsthafte Auseinandersetzung, zumal hier auch viele nicht richtige Fakten verbreitet wurden. Uns fehlte auch die inhaltliche Debatte, es geht nicht nur um ein Gebäude, sondern vielmehr um den Inhalt, dies haben wir sehr vermisst.
Jetzt ist eine Entscheidung getroffen worden und wir müssen diese auch jetzt möglichst optimal umsetzen. Die ganze Diskussion für eine neue Stadtbücherei dauert mittlerweile mehrere Jahre. Jetzt ist der Zeitpunkt, eine endgültige Zukunftsperspektive zu schaffen und zeitnah umzusetzen.
Heute war in der Lokalpresse ein Statement des CDU Fraktionsvorsitzenden zu lesen, angeblich auch im Namen auch unserer Fraktion. Dies weisen wir deutlich zurück, nur wir geben Erklärungen für unsere Fraktion ab, kein anderer. Hier war auch die Rede von einer 2 Jahresfrist, in der ein Bürgervotum für die Stadtvertretung bindend ist. Das ist richtig. Diese knappe Aussage führte allerdings bei einigen Bürgern zu Irritationen, es wurden Vermutungen laut, dass die 2 Jahre "abgesessen" werden um nach dieser Frist politisch neu entschieden werden könnte.
Auch wenn wir einen optimalen Neubau priorisiert haben, der Bürgerentscheid ist für uns dauerhaft bindent und es sollte schnell weitergehen und nicht die Debatte in 2 Jahren von vorne beginnen. Letztlich sind wir nach dem jahrelangen hin und her froh, dass endlich eine Entscheidung getroffen worden ist, dies sollte jetzt auch zügig umgesetzt werden. Die Bücherei muss jetzt eine Perspektive haben.
Posted at 18:18 19 Apr, 2021 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Bürgerentscheid – Neubau ja oder nein
Wie geht es mit unserer Stadtbücherei weiter? Es ist mittlerweile eine unendliche Geschichte.
Laut angedacht war mal ein Umzug in das Mühlenumfeld, dies hatte keinerlei Akzeptanz, die Bücherei muss im Zentrum bleiben.Konkreter wurde eine Anmietung einer leerstehenden Immobilie am Deekelsenplatz.
Dies hatten wir abgelehnt, die Räumlichkeiten wären nicht optimal gewesen und ein Mietobjekt mit eingeschränkten Möglichkeiten. Stattdessen hatten wir uns für eine Sanierung des Bestandsgebäudes eingesetzt, auch wenn es nicht die optimalste Lösung gewesen wäre.
Mitte letzten Jahres, kam dann die Idee eines Neubaus auf stadteigenem Grund in die Diskussion. Wir hatten sehr viele Gespräche geführt, insbesondere mit der Büchereileitung und den Nutzern und Gästen der Bücherei. Es gab auch Workshops für die Planung.
Wir sind jetzt überzeugt, dass nur ein Neubau den Erfordernissen für die Zukunft einer modernen Bücherei entspricht.
Ausreichend Platz für den Büchereibetrieb auf einer Ebene, Lesegarten, Dachterasse, Veranstaltungsraum für Lesungen ohne große Umbaumaßnahmen für Veranstaltungen usw. Dies alles ist im Altgebäude auch nach Sanierung alles nicht gegeben.
Wie auch die weitere Nutzung aussieht, das Gebäude und die Fassade bleiben erhalten.
Die Fronten bei den Bürgerentscheiden sind verhärtet. Die ganze Diskussion dreht sich mehr oder weniger um Gebäude, aber Gebäude sind kein Selbstzweck, sondern müssen eine Funktion erfüllen. Das Altgebäude kann auch weiterhin sinnvoll genutzt werden und wird es auch. Aber für eine zukunftsfähige Bücherei ist es trotz teurer Investitionen schlicht auch für die Zukunft ungeeignet.
Jeder sollte sich bewusst sein, dass eine Bücherei nicht nur ein Bücherlager ist, sondern eine Bildungsstätte und ein Ort für Kultur. Bildung ist essentiel für unsere Zukunft. Um das leisten zu können, müssen auch die Rahmenbedingungen stimmen.
Jetzt bei den Bürgerentscheiden haben wir die Möglichkeit hierüber zu entscheiden was wir wollen, festhalten am Alten oder in die Zukunft investieren.
In der ganzen Auseinandersetzung wird immer behauptet, dass die Kommunalpolitiker "Den Bürgerwillen" missachten. Es gibt nicht den "Einen Bürgerwillen". Der "Bürger" ist keine homogene Masse, sondern hat sehr verschiedene Vorstellungen wie Zukunft gestaltet werden kann. Mit unserem klaren Votum für diesen Neubau vertreten wir auch die vielen Nutzer der Bücherei, die nicht nur Bücher entleihen, sondern auch die vielen Kulturveranstaltungen besuchen. Vor allem aber auch diejenigen, die den Bildungsauftrag, den eine Bücherei heute hat, umgesetzt haben wollen.
Hier einige Meinungen zum Bücherei Neubau.
<--- klick
Wir sind alle zum Dialog bereit.
Unsere Bitte: Falls Sie noch unsicher sind, wie Sie sich beim Bürgerentscheid verhalten, sprechen Sie einfach die Büchereileitung an, um sich um die Pro und Contra Argumente zu informieren, das erleichtert auch eine Entscheidung beim Bürgerentscheid.
Von der Optik wird es so aussehen:
Für uns entscheident ist, dass der Bildungsauftrag, Kultur und der Dialog optimale Bedingungen für die Zukunft erhält, der Neubau ist nicht nur ein Gebäude, es ist viel mehr.
Unsere Bitte, entscheiden Sie sich in diesem Sinne am 18. April für eine wirklich zukunftsfähige Lösung.
Posted at 20:56 07 Apr, 2021 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Wochenmarkt in Kappeln zieht um
Im letzten Wirtschaftsausschuss wurde mit großer Mehrheit und nur einer Gegenstimme der Umzug des Wochenmarktes vom Deekelsenplatz auf den Großparkplatz am Rathaus befürwortet.
Wir begrüßen das sehr und halten die Entscheidung für überfällig. Der Deekelsenplatz ist definitiv zu klein und die Anfahrt der Marktbeschicker dort wegen der Enge immer ein Problem gewesen.
Der neue Standort Nähe Rathaus ist deutlich optimaler und, was sehr wichtig ist, erweiterbar für zusätzliche Marktbeschicker und damit ein erweiteres Angebot. Er ist im Zentrum und macht die Kappelner Innenstadt für die Menschen deutlich attraktiver.
Auch die Kappelner Politik muss sich dringend damit beschäftigen, wie eine Innenstadt für die Menschen auch in Zukunft attraktiver werden kann. Was macht eine attraktive Innenstadt aus?
Sind es nur die Parkplätze, auf die hier immer der Schwerpunkt gesetzt wird? Wir denken Nein. Das Umfeld muss so gestalltet werden, das hier eine hohe Aufenthaltsqualität entsteht. Die Menschen müssen sich wohlfühlen und nach ihrem Einkauf auch bleiben.
Auch unter diesem Aspekt halten wir den Umzug des Wochenmarktes und die Möglichkeiten der Erweiterung für einen Schritt in die richtige Richtung.
Eine neue und zukunftsfähige Bücherei am Rande des Deekelsenplatzes wird diesen Platz zu einem Platz der Begegnungen machen und die Attraktivität Kappelns als "Wohlfühlstadt" deutlich steigern.
So soll der Wochenmarkt am neuen Standort dann Stand heute aussehen:
Posted at 16:37 28 Mär, 2021 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Stadtbücherei und Termin Bürgerentscheid für Standort
Der Bürgerentscheid für den Standort der Stadtbücherei muss am 18. April 2021 stattfinden.
Auch wir wollen eine schnelle Entscheidung, damit es endlich weitergehen kann. Leider steigen die Coronazahlen in unserem Kreis wieder stark an. Wir halten es aus Gesundheitsschutzgründen für sinnvoll, diesen Termin um ca. 1 Monat nach hinten zu verschieben. Die Bürger können auch ihren Entscheid auch per Briefwahl treffen. Wir müssen aber auch an die Wahlhelfer denken, die über Stunden im Wahllokal sitzen müssen und viele Kontakte haben werden. Es wird kommen wie in bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg, wo sich kaum Wahlhelfer melden.
Wenn wir den Wahltermin nur einen Monat nach hinten verschieben könnten, wäre schon viel geholfen, zumal dann auch die Fenster im Wahllokal zur Durchlüftung geöffnet werden könnten. Dies erfordert aber die Zustimmung der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens, diese wird aber leider verweigert.
4 Fraktionen aus Kappeln haben daher in einer Presseerklärung nochmals auf die Notwendigkeit einer zeitlichen Verschiebung des Entscheids geworben.
Nachzulesen hier >>> Pressemitteilung Verschiebung Termin Bürgerentscheid Bücherei ...
Posted at 15:06 19 Feb, 2021 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Fahrradstation im Nordhafen beschlossen
Der Umsetzungsbeschluss für die Fahrradstation wurde in vollem Umfang jetzt von der Stadtvertretung beschlossen.
Sowohl im Wirtschaftsausschuss, Hauptausschuss und Stadtvertretung wurde heftig über den Umfang der geplanten Fahrradstation debattiert. Insbesondere die 6 Boxen waren strittig, nur ein Tropfen auf den heißen Stein, Verschandelung des Hafens, falscher Ort usw. waren die für uns nicht nachvollziehbaren Gegenargumente.
Jetzt in der Stadtvertretung fand sich eine deutliche Mehrheit für die Umsetzung. Damit kann das Projekt endlich in Angriff genommen werden. Ein erster wichtiger Schritt, damit Kappeln fahrradfreundlicher wird, weitere müssen folgen.
Posted at 20:00 27 Sep, 2020 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Gute Radverkehrsinfrastruktur in Kappeln - wirklich gewollt?
Jeder hat es gesehen, ganz Kappeln war in den letzten Monaten voll mit Radfahrern, insbesondere auch das Hafengebiet. Dieser Trend hält an, Kappeln wird zur Fahrradstadt, ist das aber von allen politisch Verantwortlichen wirklich so gewollt?
Eigendlich war alles schon beschlossen, im Nordhafen sollen Fahrradboxen, Schließfächer und Fahrradbügel errichtet werden. Als Grundsatzbeschluss bereits 2017, dann wurden die nötigen Gelder 2019 im Wirtschaftsausschuss und Hauptausschuss mit großer Mehrheit genehmigt.
Mittlerweile hat die Verwaltung ein gutes Konzept erarbeitet (Danke dafür) und es sind nicht unerhebliche Fördermittel in Aussicht. Jetzt feht nur noch der Umsetzungsbeschluss, auch damit die Förderentscheidung Mitte Oktober getroffen werden kann.
Doch es kam anders als erwartet. Im letzten Bauausschuss wurde der Umsetzungsbeschluss vertagt und die Liberale Wählergemeinschaft (LWG) kündigte ihre Verweigerung zu den Fahrradboxen an.
Dies bestätigte sich im Wirtschaftsausschuss. LWG und jetzt auch die CDU lehnten den Umsetzungsbeschluss ab. Mit nicht nachvollziebaren und an den Haaren herbeigezogenen Argumenten: Die Fahrradboxen würden das Hafengelände verunstalten, es können nicht für alle Fahrradfahrer Boxen bereitgestellt werden usw usw. Leere Worthülsen wie "wir wollen etwas für die Fahrradfahrer tun". Es sind Sprechblasen, wenn nicht auch entsprechend gehandelt wird. Kommunale Entscheidungsträger sollten auch an dem gemessen werde, was sie tun und nicht nur daran was sie sagen.
Zu einer besseren Radverkehrsinfrastruktur gehören auch abschließbare Fahrradboxen, insbesondere auch für Tourenfahrer mit Gepäck, dies passt nicht in ein Schließfach. Hier soll eine ganze Zielgruppe ausgeschlossen bleiben.
Mit knapper Mehrheit wurde der Umsetzungsbeschluss im Wirtschaftsausschuss beschlossen, gegen die Stimmen von LWG und CDU. Die nächste Hürde ist der Hauptausschuss am Montag und letztlich die Stadtvertretung am Mittwoch. Hier sind die Stimmenverhältnisse etwas anders und es wird sehr knapp werden.
Unser Eindruck ist dass sehr viele den Trend und die Zeichen der Zeit einfach noch nicht verstanden haben.
Die "Touristiker" sehen das übrigends zukunftsorientierter. Im regionalen Tourismuskonzept unserer Region hat die Einrichtung auch von Fahrradboxen als Angebot an unsere Gäste eine hohe Priorität.
Posted at 19:51 20 Sep, 2020 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Erst informieren, dann Leserbrief zur Stadtbücherei
... so der Titel eines Leserbriefes zum Stadtort unserer Stadtbücherei.
Das bestätigt sich leider immer wieder aufs Neue.
Heute mal wieder im Schlei Bote zu "Die Planung hat begonnen". Hier wird allen Ernstes behauptet, dass es bislang kein Nutzungskonzept gebe und damit auch die benötigte Fläche nicht feststehen würde. Das ist schlichtweg falsch! Schon seit längerer Zeit besteht ein Nutzungskonzept und auch die benötigte Fläche für eine moderne und zukunftsfähige öffentliche Bücherei, erarbeitet durch die Büchereizentrale in Zusammenarbeit mit unserer Büchereileitung wurde definiert. Wir empfehlen dem Schreiber einfach mal das Gespräch mit der Büchereileitung zu suchen anstatt solche Falschbehauptungen zu verbreiten.
Weiterhin schreibt er "Da die Grünen von ihrer starren Haltung, dem Erhalt des jetzigen Standorts, abweichen, spricht doch nichts mehr gegen den Standort Mühlenumfeld." Das ist schlicht Unsinn. Schon vor ca. 3 Jahren war diese Standort im Gespräch. Nicht nur wir, sondern über 3000 Bürger haben sich dagegen ausgesprochen. Und das aus gutem Grunde. Eine öffentliche Bücherei als 3. Ort muss zentral sein und braucht übrigends auch Laufkundschaft. Durch den politisch gewollten Wegfall des jetzigen Standortes, ist dies der einzigste Standort, der den Anforderungen einer modernen Bücherei entspricht.
Erschreckend auch, dass solche Falschaussagen von dem Betreiber einer örtlichen Projektentwicklungs Gesellschaft hier in Kappeln kommen.
Auch wir sind gerne immer zu einem Dialog bereit, aber nicht über irgendwelche Leserbriefe.
Posted at 17:00 03 Sep, 2020 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
STADTRADELN 2020 Start
STADTRADELN in Kappeln ist gestartet, wir machen mit und unterstützen die Aktion.
Auf Treffen zum Auftag hatten sich ein großer Teil der Teilnehmer im Hafen getroffen.
Eröffnungsworte:
Liebe Teilnehmer an STADTRADELN
Zum ersten Mal nimmt Kappeln an Stadtradeln teil, wir sind eine von 1450 Kommunen in Deutschland die an dieser Aktion des Klimabündnisses teilnehmen. Hier in Kappeln haben wir jetzt 100 Teilnehmer in 16 Teams.
Bis einschließlich zum letzten der 21 STADTRADELN-Tage können neue Teams gegründet oder sich einem Team angeschlossen werden.
Auch wenn unser Alltag zur Zeit etwas eingeschränkt ist, Radfahren geht immer, in der Freizeit, zum Einkauf, zur Arbeit, Schule, weils Spaß macht und fit hält.
Wir hatten auch geplant, heute am Starttag, eine gemeinsame Tour oder eine Fahrradrallye zu machen. Dies haben wir wegen der aktuellen Situation erstmal verworfen. Wir denken aber darüber nach, dies in den nächsten 3 Wochen vielleicht nachzuholen. Wir freuen uns auch über Vorschläge von Ihnen allen.
Es ist prima, dass auch in Kappeln immer mehr Menschen auf das Rad umsteigen und hoffen, dass durch das Stadtradeln noch mehr Menschen motiviert werden, für bessere Luft und ein besseres Klima in die Pedale zu treten und einfach mal ihr Auto stehen lassen.
Diesen Schwung können wir nicht nur für ein besseres Klima nutzen, sondern auch für eine Verbesserung der Radinfrastruktur hier in Kappeln. Da ist noch einiges im Argen und es bedarf noch einiger Anstrengung, damit wir hier ordentliche Radwege bekommen, Voraussetzung dafür, dass noch mehr das Fahrrad, insbesondere für kurze innerstädtische Strecken, genutzt wird.
Auch unsere Gäste werden gute Radwege schätzen, um unsere schöne Region besser kennen zu lernen.
Alle TeilnehmerInnen können gerne während des Aktionszeitraumes ihre besonderenFahrradmomente in Kappeln in Fotos festhalten, sowohl gute als auch weniger gute Situationen und uns zusenden. Die Fotos sollten aus dem Stadtgebiet von Kappeln stammen und der Einsender muss mit einer eventuellen Veröffentlichung einverstanden sein. Wir werden diese Fotos und / oder Berichte nach der Aktion auswerten, mit demZiel von Verbesserungen in unserem Radverkehrsnetz.
Vielleich gibt es auch im Rahmen der Aktion weitere Begegnungen in unser vielfältigen Stadt.
Lasst uns jetzt ordentlich strampeln.
GEMEINSAM können wir eine beachtliche Kilometerzahl erreichen und hierdurch einen großen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Denn das Fahrrad ist mehr als nur eine Alternative!
Der Bürgervorsteher sprach ein paar Worte und gab den offiziellen lauten Startschuss für STADTRADELN 2020 in Kappeln.
Posted at 16:19 28 Aug, 2020 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Neubau Stadtbüchereigebäude
In der letzten Stadtvertretersitzung am 24.6.2020 wurde einstimmig beschlossen
- das Mietangebot für die Bücherei in der Passage abzulehnen. Die Konditionen waren in keiner Weise akzeptabel.
- Die Planung für den Neubau eines Büchereigebäudes soll durch die Stadtverwaltung veranlasst werden. Standort soll der kleine Parkplatz in der Querstraße vor dem Deekelsenplatz sein. Das Grundstück ist in Eigentum der Stadt. Weiterhin sollen Mittel der Städtebauförderung beantragt werden.
Warum haben auch wir dem zugestimmt?
Die Debatte "was passiert mit unserer Bücherei" wird schon lange, teilweise sehr unschön, geführt. Vor einigen Jahren war auch ein Standort an der Mühle angedacht, hier haben sich die Bürger in einer Umfrage deutlich dagegen ausgesprochen. Letztlich standen 2 Optionen zur Wahl: Sanierung des stadteigenen Altgebäudes und die Bücherei dort modern und auf 2 Ebenen. Alternativ Anmietung von Räumlichkeiten in der Passage.
Unsere Präferenz war und ist der bisherige Standort in der Schmiedestraße.
Die Lage in der Schmiedestraße kann nicht besser und zentraler sein und es ist ein stadteigenes Gebäude.
Dies war (und ist) politisch nicht durchsetzbar. Es fand sich unter den Stadtvertretern mehrfach einfach keine Mehrheit, trotz guter Argumente, trotz einer (nicht repräsentativen) Meinungsumfrage bei den Bürgern.
Wir und die SPD beantragten deshalb die Durchführung eines Bürgerentscheids. Wieder mehrheitlich abgelehnt.
Da bei dem Beschluss zur Anmietung in der Passage die Kostenermittlung nur unzureichend ermittelt wurden, beantragte die SPD eine neue realistische Kostenermittlung und eine ebentuelle Neubewertung der Standortfrage. Auch dies wurde mehrheitlich abgelehnt.
Das letzte Mitangebot des Vermieters für den Umzug in die Passage, war dann nicht mehr akzeptabel. Die Kosten wären über die Mietdauer (Steuergeld) erheblich zu hoch gewesen. Dies sahen auch die anderen Fraktionen so.
In dieser Situation kam dann der Vorschlag eines Neubaus auf den Tisch. Die Vorteile sind:
- Es ist ein stadteigenes Gebäude auf städtischem Grund. Unser (Steuer-)Geld wird nicht in ein Mietobjekt, mit weiteren Einschränkungen, investiert, sondern bleibt im Eigentum der Stadt.
- Kann über das Städtebauprogramm gefördert werden.
- Ist in einer zentralen innerstädtischen Lage, ganz wichtig für eine moderne Stadtbücherei, die auch Kulturzentrum und Bürgertreffpunkt sein muss.
Posted at 20:18 05 Jul, 2020 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]