Grüne Kappeln Weblog

Unsere Stadtbücherei in Kappeln muss umziehen

Gestern wurde der Umzug der Stadtbücherei in die Passage im Eilverfahren in der Stadtvertretung beschlossen.

Für den Umzug stimmten CDU und LWG geschlossen, sowie 2 von 3 Stadtvertretern des SSW.

Es ging alles sehr schnell. Geplant war, die Entscheidung etwas später zu fällen, da wesentliche Fragen von den Fraktionen noch offen waren. Die Einladung zu dieser Stadtvertretersitzung war bereits verschickt, danach stellte die CDU kurzfristig einen Antrag zur Entscheidung über den Standort. SPD und wir beantragten deshalb diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Dies wurde mit 13 zu 11 Stimmen abgelehnt.

Die ganze Sitzung war eine Katastrophe. Es waren sehr viele interessierte Bürger da. Diesen wurde verweigert, während der Behandlung des Tagesordnungspunktes Fragen zu stellen. Dies ist nach unserer Geschäftsordnung aber möglich.

Von Seiten der SPD wurde nochmal auf die Bürgerbefragung hingewiesen, hier sprechen sich die Bürger mit großer Mehrheit für den jetzigen Standort aus. Von CDU Seite kam der Einwand, dass die Befragung vom Förderverein der Bücherei Buchstützen gemacht worden wäre (und wenn schon, das ist auch legitim). Diese Aussage ist einfach nur falsch. Die Befragung wurde von Stadtvertretern gemacht und so sollte es auch sein, dass gewählte Stadtvertreter immer wieder den Kontakt zu den Menschen suchen. Weiterhin der Vorwurf, dass nicht alle 9000 Einwohner befragt worden sind. Unglaublich wie hier argumentiert wird. Reif fürs Kabarett. Ebenso der Einwand des SSW, die Bürger hätten sich schon vorher informieren und ihre Fragen stellen können. Bürgernähe sieht anders aus.

Wir haben nochmals auf die Folgekosten eines Umzuges hingewiesen. Es wird darauf hinauslaufen, dass bei einem Umzug ein stadteigenes Gebäude aufgegeben wird und viel öffentliches Geld in die langfristige Anmietung und Renovierung einer externen Immobilie ausgegeben wird. Der Umbau unserer eigenen Immobilie in bester Lage würde zu 2/3 der Kosten gefördert. Bei Umzug verzichtet die Stadt bei den jetzt geschätzen Kosten auf Fördergelder von fast 700000 Euro. Das ist krass und völlig unverständlich, dass die Entscheidung jetzt mit knapper Mehrheit so gefallen ist.

Und es sollte noch schneller gehen, die CDU beantragte "Schluss der Debatte". Dies wurde mit 13 zu 11 Gegenstimmen dann auch so beschlossen. Damit war die Debatte abgewürgt und viele der anwesenden Bürger gingen nur noch kopfschüttelnd und enttäuscht nach Hause.

Posted at 14:28 28 Nov, 2019 by Norbert in Lokales  |  Kommentare [1]