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Mittwoch 26 Sep, 2018

Gleichstellungsbeauftragte in Kappeln - Ein Trauerspiel

Die Stadtvertretung in Kappeln hat eine Stelle für eine hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte in Teilzeit beschlossen.

Jetzt muss noch entsprechend dieses Beschlusses die Hauptsatzung redaktionell geändert werden, dies sollte auf der letzten Haupausschussitzung geschehen. Dies wurde von den Gegnern einer hauptamtlichen Stelle dazu genutzt, den Stadtvertretungsbeschluss über diese Hintertüre zu kippen. Die Hauptausschussmitglieder von CDU, LWG und SSW verweigerten die notwendige Änderung der Hauptsatzung und es kam keine Mehrheit zustande.

Es ist schon ein politisches Trauerspiel, wenn Stadtvertreter einen demokratischen Beschluss nicht akzeptieren wollen und mit solchen Mittel versuchen dies rückgängig zu machen.

Völlig unverständlich ist das Mehrheitsverhalten des SSW. In deren Kommunalwahlprogramm von 2013 stand noch:

"Der SSW fordert, dass Gleichstellungsbeauftragte in Gemeinden mit mehr als
8.000 Einwohnerinnen und Einwohner grundsätzlich hauptamtlich tätig sind."

Woher jetzt dieser Meinungswandel?

Letztlich entscheidet die nächste Stadtvertretung endgültig über die Satzungsänderung und wir gehen davon aus, dass sich dann wieder eine Mehrheit finden wird.

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Resolution gegen Ansprengversuche vor Schönhagen

Nach dem Wirtschaftsausschuss hat nun auch der Hauptausschuss die Resolution gegen Ansprengversuche vor Schönhagen verabschiedet. Das Ganze geht jetzt nochmal in die Kappelner Stadtvertretung.

Hier der ---> Resolutionstext mit Begründung ...

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