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Bürgerentscheid Stadtbücherei Kein Neubau

Der Bürgerentscheid zum Neubau der Stadtbücherei gestern war eindeutig, die Bücherei wird am alten Standort blreiben. Mit großer Mehrheit votierten die Bürger gegen den geplanten neuen Standort.

Auch wir waren nach vielen Gesprächen für einen Neubau, weil im Altbau die Bedingungen einfach nicht gegeben sind. Unter anderem ist die Fläche für einen Büchereibetrieb im alten Gebäude einfach nicht ausreichend ist. Es ist nicht zukunftsfähig, dass z.B. zwischen der Romanabteilung und den Fachbüchern die Benutzung eines Aufzuges notwendig sein soll.

Die Bürger haben jetzt anders entschieden. Jetzt kommt es darauf an, den Bürgerentscheid auch wirklich umzusetzen.

Es sind im Vorfeld Fehler gemacht worden, auch von uns. Die ganze Debatte hätte völlig anders laufen müssen. Wir hätten gerne ein oder mehrere Einwohnerversammlungen zu diesem Thema gesehen, dies war wegen der Pandemiezeiten nicht möglich. Hier muss ein neues Format für Bürgerbeteiligung geschaffen werden. Stattdessen hat die Diskussion in Leserbriefen stattgefunden. Dies ist ein völlig falsches Format für eine ernsthafte Auseinandersetzung, zumal hier auch viele nicht richtige Fakten verbreitet wurden. Uns fehlte auch die inhaltliche Debatte, es geht nicht nur um ein Gebäude, sondern vielmehr um den Inhalt, dies haben wir sehr vermisst.

Jetzt ist eine Entscheidung getroffen worden und wir müssen diese auch jetzt möglichst optimal umsetzen. Die ganze Diskussion für eine neue Stadtbücherei dauert mittlerweile mehrere Jahre. Jetzt ist der Zeitpunkt, eine endgültige Zukunftsperspektive zu schaffen und zeitnah umzusetzen.

Heute war in der Lokalpresse ein Statement des CDU Fraktionsvorsitzenden zu lesen, angeblich auch im Namen auch unserer Fraktion. Dies weisen wir deutlich zurück, nur wir geben Erklärungen für unsere Fraktion ab, kein anderer. Hier war auch die Rede von einer 2 Jahresfrist, in der ein Bürgervotum für die Stadtvertretung bindend ist. Das ist richtig. Diese knappe Aussage führte allerdings bei einigen Bürgern zu Irritationen, es wurden Vermutungen laut, dass die 2 Jahre "abgesessen" werden um nach dieser Frist politisch neu entschieden werden könnte.

Auch wenn wir einen optimalen Neubau priorisiert haben, der Bürgerentscheid ist für uns dauerhaft bindent und es sollte schnell weitergehen und nicht die Debatte in 2 Jahren von vorne beginnen. Letztlich sind wir nach dem jahrelangen hin und her froh, dass endlich eine Entscheidung getroffen worden ist, dies sollte jetzt auch zügig umgesetzt werden. Die Bücherei muss jetzt eine Perspektive haben.

Posted at 18:18 19 Apr, 2021 by Norbert in Lokales  |  Kommentare [0]