Grüne Kappeln Weblog
EU Wahl - Grüne Kappeln im Dialog mit den Bürgern
Eine Tag vor der so wichtigen EU Wahl waren wir wieder in der Kappelner Fußgängerzone zum Dialog mit den Bürgern.
Es gab viele interessante Gespräche, nicht nur über die EU Wahl, sondern auch viel über das, was die Bürger in der Kommunalpolitik bewegt und wie es in unserer Stadt weitergeht. Hier waren wichtige Themen, was passiert mit der Bücherei, wann kommt endlich ein Verkehrskonzept mit Schwerpunkt Fahrradwege und einiges mehr.
Das Foto hier aus Datenschutzgründen ohne Passanten.
Aber natürlich auch, wie entwickelt sich die EU weiter?
Wie funktioniert überhaupt das EU Parlament, welche Aufgaben haben die Kommission oder der Rat?
Hier ist es kurz erklärt, zum vergrößern reicht ein Klick auf die Grafik.
Das Interesse ist groß und wir rechnen diesmal mit einer deutlich höheren Wahlbeteiligung.
Gehen Sie zur Wahl, es ist unser Europa!
Posted at 20:00 25 Mai, 2019 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
CDU und Klimaschutz
CDU in Panik duch das jetzt 7,5 Mio. mal aufgerufene Rezo Video Die Zerstörung der CDU:
Es lohnt, sich diese Video reinzuziehen, die Faktenlage ist klar, auch wenn jetzt viel anderes behauptet wird.
Der Leitartikel heute im SHZ versucht dann auch Schadensbegrenzung für die CDU zu leisten. Von linkem Populismus und totälitären Gedanken ist da die Rede und ein negativer Schlag auf die Umwelthilfe, die lediglich geltendes Recht einklagt, darf auch nicht fehlen.
Wichtig die jetzt stattfindende öffentliche Diskussion über den Klimawandel, die jetzt vorhandene relative Untätigkeit zur Begrenzung des Klimawandels wird in die Katastrophe führen.
Posted at 15:43 24 Mai, 2019 by Norbert in Allgemeines | Kommentare [1]
CDU denkt nach: Verkauf städtischen Vermögens - eine Scheinlösung
Nachdem im letzten Bauausschuss die Sanierungskosten für das Gebäude der Stadtbücherei bekannt wurden, denkt die Kappelner CDU spontan (oder doch nicht?) laut über einen Verkauf der Liegenschaft nach. In der Tat, die Sanierungskosten sind hoch, aber würden das Gebäude für die nächsten 50 Jahre ertüchtigen. Warum von CDU und Bürgervorsteher so schnell ein Verkauf in die Debatte geworfen wurde ist nicht nachvollziehbar. Das Büchereigebäude ist in exzellenter Innenstadtlage und stadtbildprägend, kommunales Tafelsilber. Verständlich wäre noch ein Notverkauf, aber unser Haushalt ist ausgeglichen, warum also ohne Not Gemeindeeigentum verscherbeln? Mittel- und langfristig wird sich das bitter rächen. Millionenkosten für den Steuerzahler aber gute Profite für Investoren. Nicht nur in großen Städten, auch in attraktiven Kleinstädten werden die Grunstückspreise in bester Lage mittelfristig steigen. Wohin soll die Bücherei? Nach einem Verkauf Rückmietung des Gebäudes? oder Anmietung einer Gewerbefläche? Wie entwickeln sich die Mietpreise?
Ein Verkauf wäre bei der positiven bestehenden Haushaltslage kontraproduktiv und dem Bürger nicht zu vermitteln.
Weitere Kosten würden inhaltliche und flächenmäßige Erweiterung der Stadtbücherei entstehen, aber ein Gewinn für alle Bürger. Die zusätzlichen Kosten können zu 2/3 über das Städtebauförderungsprogramm abgewickelt werden. Die Dachgeschosswohnung könnte eine Sozialwohnung werden. Bezahlbarer Wohnraum ist auch in Kappeln ein Thema. Mit uns ist ein Verkauf dieser Liegenschaft nicht zu machen. Wie sich hier die anderen Fraktionen positionieren bleibt abzuwarten.
Posted at 21:02 23 Mai, 2019 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Einwohnerversammlung spricht sich für Verkehrskonzept aus
Letzten Donnerstag hat nach längerer Zeit wieder mal eine Einwohnerversammlung stattgefunden. 4 Schwerpunktthemen:
- Hochwasserschutz, Schwerpunkt zweimalige Überspülung von Schleimünde nach Stürmen
- Tourismusentwiklung
- Bauen und Verkehr
- Kultur in Kappeln
Leider hatten die Referenten zuviel Zeit beantsprucht, diese Zeit fehlte etwas bei den Bürgeranfragen, schade, obwohl die Veranstaltung über 3 Stunden dauerte. Anwesend waren ca. 160 Bürger. Neu war, dass Bürger Anträge stellen konnten über Themen, die auf politischer Ebene behandelt werden sollte, bei entsprechender Zustimmung der Versammlung.
Einen hohen Stellenwert hatte das Thema Verkehr, insbesondere die völlig unzureichende Radverkehrsinfrastruktur. Die IGU, Interessengemeinschaft Umweltschutz, brachte ihre Lösungsvorschläge für ein Radverkehrskonzept ins Gesprächt. Kritisiert wurde auch, dass unser Antrag auf ein allgemeines Verkehrskonzept, massiv unterstützt von der SPD, auf politischer Ebene mehrheitlich abgelehnt wurde. Es kam der Antrag von den Einwohnern, dies nochmals auf die politische Agenda zu setzen. Die folgende Abstimmung war eindeutig: Fast alle anwesenden Einwohner unterstützten dies. Dies freut uns sehr. Ein Konzept für alle Verkehre ist dringend notwendig, insbesondere durch die über 4000 neuen Betten im Olpenitz Ressort. Der Ausbau des Radwegenetzes kommt auch seit Jahren nicht voran, hinzu kommen jetzt noch die Herausforderungen durch die E-Tretroller.
Wir hoffen und arbeiten daran, dass es jetzt endlich weitergeht, auch durch die Forderung durch die Kappelner Bürger.
Posted at 17:44 18 Mai, 2019 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Ein Europa für Alle - Demo 19. Mai
Großdemonstrationen am 19. Mai: „Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus!“
Ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus mehr als 60 Organisationen und Initiativen plant für den 19. Mai Großdemonstrationen in sieben Städten Deutschlands. Eine Woche vor der Europawahl wollen Zehntausende Menschen unter dem Motto „Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus!“ für eine EU der Menschenrechte, Demokratie, sozialen Gerechtigkeit und des ökologischen Wandels auf die Straße gehen. ...
Posted at 20:11 04 Mai, 2019 by Norbert in Allgemeines | Kommentare [0]
Verkehrsplanung in Kappeln bleibt Stückwerk
Nach langen und vielen quälenden Diskussionen wurde gestern unser Antrag auf Erstellung eines Verkehrskonzeptes vom 11.11.2017 im Bauausschuss mit den Stimmen von CDU, SSW und LWG abgelehnt. Es wird damit erstmal keine umfassende Verkehrsplanung für alle Verkehre durchgeführt werden können. Einige verkehrliche Zuständigkeiten liegen beim Kreis, dieser hat aber in vielen Bereichen als Vorraussetzung eine umfassende Verkehrsplanung gefordert.
Vieles wird daher jetzt liegen bleiben müssen, z.B. ein vernünftiges Radwegekonzept, Anwohnerparken, Zone30 in der Altstadt usw. Die Verkehrsprobleme werden auch durch den Besucherzuwachs im Ferienressort Olpenitz dramatisch zunehmen. Hier und da eine Einzelmaßnahme wird das Problem in Zukunft nicht lösen können. Vorausschauende und verantwortungsvolle Verkehrsplanung sieht anders aus.
Posted at 16:34 24 Apr, 2019 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Fahrrad und Verkehrskonzept - es geht nicht wirklich weiter
Vorgestern hatte die IGU ihre Mitgliederversammlung. Hier wurde nochmals auf die Anregungen und Lösungsvorschläge für ein Fahrradkonzept hingewiesen. Die sehr detailierten Vorschläge stammen bereits aus dem Jahr 2012 und wurden jetzt nochmals aktualisiert.
Die aktualisierte Ausarbeitung liegt allen Fraktionen und der Verwaltung vor. Geschehen ist bisher wenig.
Am 29.3.2018 wurden Teile des Konzeptes im Umwelt und Verkehrsausschuss beraten und mehrere Beschlüsse gefasst,
dass einzelner Punkte in einer Verkehrsschau des Kreises mit aufgenommen werden.
Diese Verkehrsschau sollte im April/Mai 2018 stattfinden. Bis heute, ein Jahr später, hat es noch keine Verkehrsschau mehr gegeben. Die Kreisverwaltung hat bisher alle Termine immer wieder abgesagt. Hier sollte die Stadtverwaltung langsam auch mehr Druck beim Kreis machen.
Unser Antrag auf Erstellung eines Gesamtverkehrskonzeptes für Kappeln ist leider immer noch nicht entschieden. Die Zeit drängt, auch im Hinblick auf die zu erwartenden Verkehrsströme durch das Ostseeresort Olpenitz. Bis auf uns und die SPD, blockieren die anderen Fraktionen ein solches umfassendes Konzept. Es geht einfach nicht wirklich weiter.
Posted at 17:51 14 Apr, 2019 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Gelbe Tonne statt Gelber Sack in Kappeln
Immer wieder ein großes Ärgernis in Kappeln wenn die Abfuhr der gelben Säcke für Verkaufsverpackungen ansteht. Insbesondere, wenn es mal wieder etwas windig ist, reißt die Folie der Säcke und der Inhalt verteilt sich flächendeckend und vermüllt unsere Stadt mit Kunststoffverpackungen. Dies muss aus Umweltschutzgründen dringend abgestellt werden.
Eine stabile gelbe Tonne könnte hier Abhilfe schaffen. Zuständig ist der Kreis Schleswig-Flensburg. Leider wurde für die nächste Ausschreibungsperiode vom Kreis wieder die Abfuhr duch die gelben Säcke beschlossen.
Auf unseren Antrag hin, hat die Stadtvertretung bei 2 Enhaltungen (CDU) beim Kreis die Forderung nach einer gelben Tonne vorzubringen.
Die Umsetzung kann leider erst frühestens 2022 erfolgen, da die Ausschreibungsperiode jetzt bis zum 31.12.2021 läuft. Bis dahin wird leider noch viel Kunststoff in die Umwelt gelangen, da hätte vermieden werden können.
Posted at 15:32 26 Mär, 2019 by Norbert in Lokales | Kommentare [2]
Kappeln hat wieder eine Gleichstellungsbeauftragte
Es war im Vorfeld ein langes HickHack, ehrenamtlich oder hauptamtlich in Teilzeit, letzteres wurde damals mit knapper Mehrheit beschlossen.
Jetzt endlich haben wir wieder eine Gleichstellungsbeauftragte.
Die Stadtvertretung hat gestern einstimmig Frau Tinka Beller zur Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Kappeln bestellt.
Posted at 17:46 21 Mär, 2019 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]
Fridays For Future in Kappeln und weltweit
Heute, am 15.3.2019 sind tausende Schüler weltweit in mehr als 120 Ländern für ihre Zukunft auf die Straße gegangen. Auch in Kappeln! Für den Klimaschutz und eine lebenswerte Zukunft.
Es ist jetzt ganz kurz vor 12, es wurde ein deutliches Zeichen gesetzt, dies nicht mehr zu ignorieren. In ihrer Rede wurde die Forderung gestellt, endlich die Klimaziele von Paris zügig umzusetzen und den Kohleausstieg deutlich schleller zu vollziehen. Jeder Tag, der ungenutzt vertreicht setzt unser aller Zukunft aufs Spiel.
Ihr habt heute wieder ein Zeichen gesetzt, das nicht zu ignorieren ist, wir sind überwältigt von dem Einsatz für die Zukunft, unser aller Zukunft, insbesondere für junge Menschen.
Viele Politiker und Entscheidungsträger ignorieren die Dringlichkeit und wir müssen Äußerungen hören, dass dies nur eine Sache der "Profis" sei. Diese sogenannten Profis sind nicht Willens, die vereinbarten Klimaziele zügig umzusetzen, treten stattdessen auf die Bremse.
Danke für euer Engagement, nicht aufgeben und weitermachen.
Posted at 15:15 15 Mär, 2019 by Norbert in Lokales | Kommentare [0]