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Informationen aus dem Kappelner Rathaus

Alle Rats- und Ausschußsitzungen werden durch einen Vertreter der Kappelner Grünen besucht.
Wichtige Beschlüsse / Fragen werden hier dokumentiert.
Die aktuellen Sitzungstermine findet ihr unter Termine
Auszug. Gedächnisprotokoll, daher alle Zitate sinngemäß.
Alle Beiträge werden nach bestem Wissen erstellt, trotzdem kann leider nicht ausgeschlossen werden, dass mal etwas falsch wiedergegeben wird. Wir übernehmen daher keinerlei Gewähr für die Richtigkeit.
Die offiziellen Niederschriften finden Sie auf www.kappeln.info/buergerinfo/info.php


Bauausschuss 27.1.2020

Temporäre Vollsperrung der Feldstraße

Hintergrund: Ein umfassendes Verkehrskonzept wurde vor einiger Zeit leider mehrheitlich abgelehnt und stattdessen eine Projektlenkungsgruppe Verkehr (PLG-V), bestehend aus allen Fraktionen, ins Leben gerufen.
Die jetzt vorgelegte Vorlage war ein Ergebnis dieser Arbeitsgruppe: Zeitlich bergrenzte Sperrung der Feldstraße.
Hiermit sollte folgendes erreicht werden: Begrenzung des PKW Verkehrs in der Innenstadt und mehr Raum für Fahrrad- und Fußverkehr. Die kleinen Straßen im Zentrum werden oft und gerne als Umleitung der Ampelanlage der Bundesstraßen genutzt, dies sollte hiermit auch unterbunden werden. Der Kreuzungsbereich Feldstraße / B203 ist durch massives Verkehrsaufkommen ein Unfallschwerpunkt, der hiermit entschäft würde. Die Parkplätze an der Bundesstraße sind natürlich weiterhin anfahrbar.
Hauptziel war, weniger motorisierter Individualverkehr (MIV) in der Innenstadt, dafür mehr Raum für Fuß- und Radverkehr.
Dass dies zu Konflikten führt war absehbar, es kamen auch sehr viele Bürger und Geschäftleute zur Sitzung. Die Erfahrungen in anderen Kommunen zeigen aber, dass die Sorgen der Einzelhändler wegen Umsatzeinbußen unbegründet sind, im Gegenteil, attraktivere Innenstädte sind eher förderlich.
Der Plan war, dass diese Maßnahme erstmal auf ein Jahr terminiert ist, danach zusammen mit Bürgern, Verwaltung und Politik über das weitere Vorgehen beraten wird.
SPD und LWG waren komplett dagegen, aus CDU und uns kam leider jeweils eine Enhaltung.
Die Maßnahme wurde bei 4 Ja, 4 Nein und 2 Enhaltungen abgelehnt.

Stadtvertretung 29.1.2020

Aus dem Verwaltungsbericht des Bürgermeisters zum Stand Klimaschutz in Kappeln

Zur Historie:
Kappeln wollte aktiv in den Klimaschutz einsteigen und hatte bereits im November 2017 eine Erstberatung zum Klimaschutz beschlossen.
Diese wurde dann auch durchgeführt, unter intensiver Beteiligung von Verwaltung, Politik und Bürgern.
Im September 2019 wurden dann die Ergebnisse im Wirtschaftsausschuss, der auch für Umwelt zuständig ist, vorgestellt.

--->>> hier nochmal der Endbericht zum nachlesen ...

Ursprünglich war angedacht, dass Kappeln einen Klimaschutzmanager einstellt. Obwohl dies in denm ersten Jahren massiv gefördert wird, fand sich hierfür keine Mehrheit.
Zu der Zeit wurde dann beschlossen, dass der Bürgermeister mit den Nachbargemeinden Kontakt aufnimmt und sich für die Einstellung eines gemeinsamen Klimaschutzbeauftragten stark macht.
Was ist daraus geworden? Außer heiße Luft bisher nichts!
Jetzt berichtete der Bürgermeister in wenigen Worten den Stand der Dinge, kein Fortschritt bisher:
Die Nachbargemeinden haben abgelehnt. Der Kreis wurde daraufhin angesprochen, ebenfalls auch dort eine ablehnende Position, ein Mitarbeiter dort wolle sich dort um Klimaneutralität auf Kreisebene kümmern. Nach unserer Einschätzung ist dieser Mitarbeiter jetzt schon ausgelastet und es wird nicht wirklich vorankommen. Und: Klimaschutz muss vor Ort beginnen und da werden auch Maßnahmen gefördert.
Alles in allem sehr enttäuschend, leider wartet der Klimawandel nicht, physikalische Gesetze lassen sich nun mal nicht manipulieren.
Unsere Anfrage an die CDU Fraktion, die seinerzeit die Einstiegsberatung beantragt hatte, wie sie diese negative Entwicklung sehen, kam als Antwort nur:
Es liegt an uns, was wir daraus machen. Mehr nicht, auch hier nur Desinteresse und Gleichgültigkeit.
Wir werden das Thema auf jeden Fall wieder auf die Tagesordnung des nächsten Wirtschaftsausschusses setzen. Ansonsten wäre die ganze aufwändige Erstberatung zum Klimaschutz in Kappeln umsonst gewesen.
 

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Kappeln: 24.8. bis 13.9.2020

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